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Well, can we?

Im Augenblick beobachte ich sehr genau, wie es der Obama-Administration ergeht. Es ist eine interessante politische Fallstudie: man nehme einen immens populären neuen Präsidenten, der nach 8 Jahren desaströser Politik einen klaren Kurswechsel verspricht und ein sehr deutliches Mandat bekommt, über große Mehrheiten im Kongress verfügt und aus meiner Sicht als der im positiven Sinne ambitionierteste Präsident seit Jahrzehnten sein Amt antritt und schaue, ob er tatsächlich etwas verändern kann. Die Zyniker waren von Anfang an skeptisch, aber ich glaubte mit einer Mehrheit der Amerikaner an sein Versprechen von "hope and change".
superobama

Ich tue es auch immer noch, allerdings zunehmend mit der unangenehmen Frage nach der Alternative im Hinterkopf. Was ist, wenn er tatsächlich auf ganzer Linie scheitern sollte, was nach einer immer realistischer werdenden Möglichkeit aussieht, welche Konsequenzen muss man daraus ziehen, auch im Hinblick auf Deutschland? Die Antwort gefällt mir nicht.

Im Wesentlichen gibt es drei mögliche Reaktionen: erstens, die Zyniker hatten Recht und auch unter optimalen Voraussetzungen lässt sich der vom Volk verlangte Wandel niemals gegen die starken monetären Interessen verschiedener Lobbys durchsetzen. Konsequenz: keiner muss mehr wählen gehen, es kommt ohnehin immer dasselbe heraus, wir können die Demokratie genauso gut abschaffen. Das Gefährliche an dieser Denkweise sollte offensichtlich sein.
nowecant

Zweitens, uns als Wählern bleibt einzig, es immer wieder und wieder zu versuchen, irgendwann werden die Rahmenbedingungen vielleicht stimmen und es kommt tatsächlich zu den gewollten Veränderungen, zumindest teilweise. Konsequenz: weitermachen wie bisher. Hierzu möchte in anmerken, dass ich mir die Rahmenbedingungen in den USA realistischer- weise nicht günstiger als für diese Administration vorstellen kann, außer vielleicht in einer noch tieferen Systemkrise, die sich niemand wünschen sollte.
nothingtosee
Hier gibt es nichts zu sehen, bitte gehen sie weiter.

Drittens, die Demokratie funktioniert nicht (mehr) so, wie sie intendiert war, der Volkswillen kann nicht erfüllt werden und das politische System muss grundlegend verändert werden. Da der Wandel nicht von oben kommen kann, muss er von unten kommen. Konsequenz: wir müssen alle auf die Straße, in die öffentliche Debatte und in (neue?) Parteien, wir müssen nicht nur eine Mehrheit überzeugen, sondern sie auch auf eine Art und Weise außerhalb des politischen Systems organisieren, die es einer Regierung unmöglich macht, ihre Forderungen zu übergehen. Wir müssen die Republik gründlich demokratisieren. Hierbei will ich daran erinnern, dass es für bestimmte Politiken (in D z.B. Einführung einer Spekulationssteuer, Abzug aus Afghanistan, Einführung des Mindestlohns, Regulierung der Banken) schon immer sehr deutliche Mehrheiten gab, ohne dass daraus auf politischer Ebene irgendwelche Konsequenzen erwachsen wären.
capitalism

Die gab es natürlich auch z.B. gegen die Einführung des Euro, aber das hat viel mit genau dem allgemeinen Vertrauensverlust in die Politik zu tun, dessen Ursache es zu bekämpfen gilt. Wer hätte nicht mehr Respekt vor Westerwelle, wenn er das Volk gestern im Bundestag gefragt hätte, ob es den Krieg denn nun eigentlich will?
Bundesaußenminister Guido Westerwelle (FDP) gibt am Mittwoch (10.02.2010) im Bundestag in Berlin eine Regierungserklärung zur neuen Afghanistan-Strategie ab. Daran schließt sich die erste Beratung des vom Kabinett beschlossenen Entwurfs für ein neues Mand

Auch die dritte Option birgt also offenbare Gefahren, die zweite sollte allerdings jedem als die am wenigsten überzeugende einleuchten - und genau darin besteht das kritische Dilemma. Jedenfalls kann Pluralismus nicht bedeuten, dass bloß jene Interessen berücksichtigt werden, die den politischen Diskurs als schieren Auswuchs freier Marktwirtschaft verstehen.


P.S. Die Eine-Million-Euro-Frage, zu beantworten in den Kommentaren: nennen sie eine einzige vernünftige Maßnahme oder Gesetzesvorlage, die bisher von der schwarz-gelben Bundesregierung beschlossen wurde.
11.2.10 06:32
 


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bisher 1 Kommentar(e)     TrackBack-URL


Stiffler / Website (11.2.10 12:28)
So ist das also... mit dem stimme ich nicht ganz überein... aber wen interessiert die Politik in den USA???

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